{"id":732,"date":"2018-08-17T14:35:46","date_gmt":"2018-08-17T12:35:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.baustellentagebuch.de\/hiddenhausen\/?p=732"},"modified":"2018-08-17T14:36:07","modified_gmt":"2018-08-17T12:36:07","slug":"infos-zum-strassenbaubeitrag-der-anlieger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.baustellentagebuch.de\/hiddenhausen\/baustelleninfos\/infos-zum-strassenbaubeitrag-der-anlieger\/","title":{"rendered":"Infos zum Stra\u00dfenbaubeitrag der Anlieger"},"content":{"rendered":"
\"Gehwegpflaster\"<\/a>

Foto vom 19. Juli:<\/strong> Der frisch gepflasterte B\u00fcrgersteig vorm Tannenweg. Fotos: Jan Westerhold <\/em><\/p><\/div>\n

Bei Facebook war gestern richtig was los, nachdem ich meinen Bericht aus der Baustelle ver\u00f6ffentlich hatte. \u00dcber die vielen R\u00fcckmeldungen habe ich mich gefreut, weil dadurch unter anderem ein wichtiger Punkt zur Sprache kam, den ich (geistig voll im Bauablauf) nicht auf dem Schirm hatte: Die Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge der Anlieger. Wird es f\u00fcr die Anlieger teuerer, wenn die Bauma\u00dfnahme l\u00e4nger dauert?<\/strong> Wer muss \u00fcberhaupt zahlen? Und warum sollen wir f\u00fcr einen B\u00fcrgersteig bezahlen, den kein Mensch braucht? Das sind nat\u00fcrlich berechtigte Fragen, auf die ich in diesem Beitrag etwas ausf\u00fchrlicher eingehen m\u00f6chte.<\/p>\n

Das wichtigste zuerst:<\/h2>\n

F\u00fcr die Anlieger wird es – nicht! –<\/strong> teurer, wenn die Bauarbeiten l\u00e4nger dauern. Au\u00dferdem werden die Anwohner auch nur an einem kleinen Teil der Gesamtma\u00dfnahme beteiligt. Deswegen muss auch nicht jeder, der in der Birkenstra\u00dfe wohnt, Beitr\u00e4ge zahlen. Doch der Reihe nach …<\/p>\n

Was sind Stra\u00dfenbaubeitra\u0308ge?<\/h2>\n

Stra\u00dfenbaubeitra\u0308ge werden von einer Gemeinde immer dann erhoben, wenn in einer bereits vorhandenen Stra\u00dfe zum Beispiel ein Gehweg oder die Stra\u00dfenbeleuchtung erneuert oder verbessert wird.<\/p>\n

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Rechtsgrundlage fu\u0308r die Erhebung dieser Beitra\u0308ge sind \u00a7 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG NRW) und die Stra\u00dfenbaubeitragssatzung der Gemeinde Hiddenhausen.<\/p>\n

Die Gemeinde ist verpflichtet, Stra\u00dfenbaubeitra\u0308ge zu erheben (nach \u00a7 8 KAG NRW).<\/p>\n

Was wird an der Birkenstra\u00dfe abgerechnet?<\/h2>\n

Nur der neue Gehweg<\/strong> vom Kreisel Enger Stra\u00dfe bis Tannenweg.<\/p>\n

Daru\u0308ber hinaus werden im Rahmen der laufenden LED-Sanierungskonzepte (unabha\u0308ngig von der laufenden Stra\u00dfenbauma\u00dfnahme) die Leuchtko\u0308pfe der Stra\u00dfenbeleuchtung auf moderne LED-Leuchtko\u0308pfe umgestellt.<\/p>\n

(Ich pers\u00f6nlich erwarte \u00fcbrigens auch in K\u00fcrze die Rechnung f\u00fcr den neuen LED-Leuchtkopf der Stra\u00dfenlaterne vor meiner Haust\u00fcr. Ganz ohne Baustelle.)<\/p>\n

Wer muss den Stra\u00dfenbaubeitrag zahlen?<\/h2>\n

Fu\u0308r den Gehweg<\/strong> sind die Anlieger auf dem Abschnitt von Kreisel Enger Stra\u00dfe bis Tannenweg auf beiden Stra\u00dfenseiten beitragspflichtig. Die betroffenen Anlieger wurden bereits im Vorfeld u\u0308ber den prognostizierten Beitragssatz informiert.<\/p>\n

Fu\u0308r die LED-Leuchtko\u0308pfe<\/strong> der Stra\u00dfenbeleuchtung sind die Anlieger an der Birkenstra\u00dfe<\/strong> von Kreisel Enger Stra\u00dfe bis Bakusbrink beitragspflichtig.<\/p>\n

\"Rinne<\/a>

Foto vom 24. Mai:<\/strong> Nur ein kleiner Teil des B\u00fcrgersteigs in der Birkenstra\u00dfe ist f\u00fcr die Anwohner beitragspflichtig.<\/p><\/div>\n

Steigt der Beitrag, wenn die Baufirma la\u0308nger braucht?<\/h2>\n

Nein!<\/strong> Bauverzo\u0308gerungen der Baufirma erho\u0308hen nicht die Beitra\u0308ge, da auf der Grundlage eines vorher o\u0308ffentlich ausgeschriebenen Bauvertrages einschlie\u00dflich eines Leistungsverzeichnisses und nicht im Stundenlohn<\/strong><\/span> abgerechnet wird.<\/p>\n<\/div>\n

Trotzdem kann es zu kleineren Schwankungen zum Beispiel aufgrund von unerwarteten Ereignissen im Bauablauf kommen, die bis jetzt in der Birkenstra\u00dfe noch nicht aufgetreten sind. Deswegen erfolgt die Erhebung der Beitra\u0308ge erst nach vollsta\u0308ndigem Abschluss der Ma\u00dfnahmen, wenn die Abnahme erfolgt ist und die Schlussrechnungen der Baufirmen eingegangen sind. Denn: Erst dann stehen die exakten Kosten fest.<\/p>\n

Aus Datenschutzgr\u00fcnden bekomme ich als Externer keine konkreten Zahlen (und Namen), die ich im Baustellentagebuch\u00a0ohnehin nicht ver\u00f6ffentlichen d\u00fcrfte. Wenn Sie weitere Ausk\u00fcnfte haben m\u00f6chten, dann k\u00f6nnen Sie sich gerne direkt an die Gemeinde Hiddenhausen<\/a> wenden.<\/p>\n

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Warum wird ein neuer Gehweg gebaut?<\/h2>\n

Der neue Gehweg dient einer deutlichen Verbesserung der Verkehrsverha\u0308ltnisse an der Birkenstra\u00dfe. Insbesondere fu\u0308r schwa\u0308chere Verkehrsteilnehmer (Kinder, Senioren, Menschen mit Schwerbehinderung) sowie fu\u0308r Radfahrer wird ein erheblicher Sicherheitsgewinn erreicht.<\/p>\n

Warum wird die Stra\u00dfenbeleuchtung umgebaut?<\/h2>\n

Der Umbau der veralteten Leuchtko\u0308pfe der Stra\u00dfenbeleuchtung auf moderne LED-Leuchtko\u0308pfe bringt ebenfalls eine Verbesserung der Verkehrsverh\u00e4ltnisse und einen Sicherheitsgewinn.<\/p>\n

Die Ausleuchtung der Stra\u00dfe wird durch die neue Leuchtentechnik verbessert.<\/p>\n

Die Anlieger profitieren von einer verbesserten Ausbau- und Beleuchtungssituation vor ihren Grundstu\u0308cken. In der Vergangenheit gab es viele Beschwerden, dass die Stra\u00dfenbeleuchtung auch in Richtung der Grundst\u00fccke leuchtet und damit auch ungewollt zum Beispiel in Schlafzimmerfenster. Viele B\u00fcrger f\u00fchlten sich dadurch im Schlaf gest\u00f6rt. Das wird in Zukunft nicht mehr der Fall sein, weil die Leuchtk\u00f6pfe ihr Licht jetzt nur noch nach Vorne abgeben.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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